Datenschutzerklärung

Zu den öffentlichen Aufgaben des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVgBundesministerium der Verteidigung) gehört auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Die Nutzung des Webangebots bmvg.de ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist, erfolgt diese nach den Vorgaben der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Unter den Datenschutzeinstellungen können Sie verschiedene Optionen wählen und Funktionalitäten einstellen.

Personenbezogene Daten sind gemäß Artikel 4 Nr. 1 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt (insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten oder zu einer Online-Kennung) identifiziert werden kann.

Bei jedem Zugriff auf das Webangebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang für eine begrenzte Zeit für Sicherungszwecke und bei Ihrer Einwilligung auch für statistische Zwecke in einer Protokolldatei verarbeitet.

Zur Erhebung von Daten zu statistischen Zwecken gelten die Ausführungen zu Punkt 4a). Im Übrigen sind wir auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zur Speicherung von Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMVgBundesministerium der Verteidigung und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus berechtigt. Diese Daten werden im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung verwendet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten verarbeitet:

• aufgerufene Domäne/Auftritt
• IP-Adresse (wird spätestens nach 90 Tagen automatisch gelöscht)
• Datum und Uhrzeit
• HTTP-Methode (z.B. GET/POST)
• Ressource die abgerufen wurde (URLUniform Resource Locator)
• HTTP-Protokollversion
• Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war (HTTP-Statuscode)
• Übertragene Datenmenge
• Referrer-URLUniform Resource Locator (verweisende Website/Adresse)
• Browser (mitgesendeter User-Agent, meist Browsertyp, -version und –sprache, Betriebssystem, Gerätetyp, -modell und –marke)
• Aufruf aus dem Internet oder Intranet · aufrufendes Protokoll (https/http)

Soweit Sie sich per E-Mail an uns wenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (vor allem Name, Vorname, Anschrift, zumindest jedoch die E-Mail-Adresse sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen/personenbezogenen Daten) im Einklang mit der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in den Bundesministerien verarbeitet. Dies erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Zugleich wird die IP-Adresse erfasst. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Wenn Sie das Kontaktformular nutzen wollen, fragen wir Sie nach persönlichen Informationen, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die Angabe Ihres Namens und Ihrer E-Mail-Adresse ist erforderlich; ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die weiteren Angaben sind optional und erleichtern uns die Bearbeitung Ihres Anliegens. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage sowie Ihre IP-Adresse übermittelt.

Das Anerkennen dieser Datenschutzerklärung ist zwingende Voraussetzung für die Verwendung des Formulars. Mit der Aktivierung der Checkbox und dem Absenden erklären Sie sich mit der Verarbeitung der personenbezogenen Daten, des Inhalts, welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten enthält, und der IP-Adresse einverstanden. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Anfrage. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt. Sind Sie nicht einverstanden, wird der Vorgang abgebrochen. Es erfolgt in diesem Fall kein Versenden des Kontaktformulars. Sollten wir über das Kontaktformular von Ihnen kontaktiert werden, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail oder per Telefon (falls angegeben) berechtigt sind. Sollten Sie mit einer Beantwortung per E-Mail/Telefon nicht einverstanden sein, weisen Sie uns im Textfeld des Kontaktformulars auf eine andere Art der Kommunikation hin.

Es findet keine automatisierte Entscheidungsfindung statt. Ihre Angaben werden per E-Mail weiterverarbeitet. Die Übermittlung der Inhalte des Kontaktformulars erfolgt mittels SMTP/TLS-Verschlüsselung. Die Kontakt-E-Mail-Adresse speichert Ihre Daten auf geschützten Servern in Deutschland. Aus technischen Gründen kann die verschlüsselte Übertragung einer Bestätigungsmail nicht sichergestellt werden. Deshalb wird lediglich eine anonymisierte Bestätigung übermittelt. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Kommunikation via E-Mail stets Sicherheitslücken aufweisen kann. Beispielsweise können E-Mails auf dem Weg zum Adressaten von anderen Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

Die Verarbeitung und Aufbewahrung von Anfragen in elektronischer Form erfolgt im Einklang mit der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in den Bundesministerien.

Soweit Sie über das Bürgertelefon unter der Telefonnummer +49(0)30/1824-24242 mit uns Kontakt aufnehmen, werden keine personenbezogenen Daten verarbeitet. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt nur in den Fällen, in denen Sie einen Rückruf oder eine schriftliche Mitteilung wünschen. In diesen Fällen gelten für die Verarbeitung die Ausführungen zu Punkt 2.c) entsprechend.

Sofern Sie uns einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (zum Beispiel Name, Vorname und Anschrift) und die in dem Brief ggf. von Ihnen mitgeteilten personenbezogene Daten zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens im Einklang mit der Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in den Bundesministerien verarbeitet. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

BMVgBundesministerium der Verteidigung empfängt regelmäßig Gruppen zu einem Informationsbesuch sowie anlassbezogen Einzelbesucherinnen und Einzelbesucher. Um den Zugang zu den Räumlichkeiten des BMVgBundesministerium der Verteidigung gewähren zu können, müssen aus Sicherheitsgründen im Vorfeld des Termins Vor- und Zuname, Geburtsdatum und -ort sowie Erreichbarkeit der/des Verantwortlichen der Besuchergruppe. Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage einer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO. Ohne Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann eine Zutrittsgewährung nicht erfolgen.

Aufgrund seiner Aufgaben und Funktionen und der damit einhergehenden sicherheitsrelevanten Bewertung besteht für alle Personen, die sich im Ministerium aufhalten, ein hoher Schutzbedarf. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens werden die Daten zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Umstände nach Artikel 6 DSGVO in Verbindung mit § 25 Absatz 1, § 23 Absatz 1 Nr. 3 BDSG und §§ 6, 9 Absatz 4 BKAG an das Bundeskriminalamt (BKABundeskriminalamt) übersandt.

Nach Abschluss der Nachbereitung der jeweiligen Veranstaltung, spätestens jedoch 14 Tage nach Durchführung des Besuchs, werden die personenbezogenen Daten durch den Besucherdienst gelöscht.

Die Liegenschaften und Gebäude des BMVgBundesministerium der Verteidigung werden auf Grundlage des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und der Verschlusssachenordnung des Bundes mittels Videoanlagen überwacht.

Die Aufnahmen werden zeitlich begrenzt gespeichert und anschließend automatisch gelöscht. Sie werden ausschließlich zur Sicherstellung der militärischen Sicherheit und zur Verfolgung von sicherheitsbezogenen Vorfällen genutzt und an Dritte nur bei besonders begründetem Anlass weitergegeben, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Im Rahmen einer Presseakkreditierung werden als personenbezogene Daten Vor- und Zuname, Geburtsdatum und -ort, Staatsangehörigkeit, Presseausweis-Nummer und eine Erreichbarkeit erfragt. Diese Daten sind zur Durchführung des Akkreditierungsverfahrens erforderlich.

Die Verarbeitung der mit einem Formular übermittelten Daten erfolgt auf der Grundlage einer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO. Ohne Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann eine Akkreditierung nicht erfolgen.

Die Bearbeitung der Akkreditierung erfolgt durch die Medienbetreuung des BMVgBundesministerium der Verteidigung. Gespeichert werden die Daten bis längstens drei Monate nach Durchführung der jeweiligen Veranstaltung. Im Rahmen des Anmeldeverfahrens werden die Daten zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Umstände nach Artikel 6 DSGVO in Verbindung mit § 25 Absatz 1, § 23 Absatz 1 Nr. 3 BDSG und §§ 6, 9 Absatz 4 BKAG an das Bundeskriminalamt (BKABundeskriminalamt) übersandt.

Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten werden, soweit dies für die Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich ist, an die zuständige Stelle und extern nur an Auftragsverarbeiter gemäß Artikel 4 Nr. 8 DSGVO weitergegeben. Zudem kann im Rahmen der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben eine Übermittlung personenbezogener Daten an andere öffentliche Stellen des Bundes oder der Länder erforderlich werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert werden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen und eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch uns nicht.

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir Matomo, ein Open-Source-Tool zur Web-Analyse. Auf der Grundlage Ihrer Einwilligung (§ 25 Abs. 1 Satz 1 TTDSG) setzen wir hierfür Cookies, um Besuche zählen zu können. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es uns möglich, die Nutzung der Webseite zu analysieren.

Auf der Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO) werten wir zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen diese Nutzungsinformationen zu statistischen Zwecken aus. Die hierfür erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung des Auftritts bmvg.de zu analysieren, ihn zu verbessern und den Bedürfnissen der Nutzenden und der verschiedenen Anspruchsgruppen anzupassen.

Wird unsere Webseite aufgerufen, so können Sie das entsprechende Cookie aktivieren und in die Verarbeitung folgender Daten zu statistischen Zwecken einwilligen:

• anonymisierte IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• Titel der aufgerufenen Seite oder Datei,
• URLUniform Resource Locator der aufgerufenen Seite oder Datei,
• Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war (HTTP-Statuscode)
• Übertragene Datenmenge
• URLUniform Resource Locator der zuvor aufgerufenen Seite (Referrer URLUniform Resource Locator),
• Bildschirmauflösung,
• Zeit des Nutzers in dessen Zeitzone,
• angeklickte und heruntergeladene Dateien (Download),
• angeklickte ausgehende Verweise (Links),
• Seitenerstellungszeit (die Zeit für die Erstellung der Seite durch den Server und Abruf der Seite, d.h. Seitengeschwindigkeit),
• Standort des Nutzers (Land und Region),
• angeforderte Sprache des Browsers,
• Ladezeit der Website beim Nutzer
• Browser und Browser-Version (ggf. mit Betriebssystem, Endgerät, Marke, Modell, wenn durch den Browser übertragen) und
• interne Suchanfragen (Begriffe und Treffer).

Die Daten werden ausschließlich anonymisiert mit der Open-Source-Webanalytik-Software Matomo erfasst und ausgewertet, sodass kein Rückschluss auf die Nutzerin bzw. den Nutzer möglich ist. Die verwendeten Daten verlassen nicht den Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung und werden nach einem Zeitraum von drei Monaten gelöscht.

Wählen Sie bei Aufruf der Webseite hingegen die Schaltfläche „Datenschutzeinstellungen Dienste auswählen und Datenschutzeinstellungen anpassen“ oder „Alle ablehnen“, ist das Cookie zu statistischen Zwecken deaktiviert. Sie können es nach Aktivierung außerdem jederzeit über das Icon „Datenschutzeinstellungen ändern“ in der Fußzeile deaktivieren.

Wir setzen auf unserer Seite zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BMVgBundesministerium der Verteidigung übertragenen Aufgaben zudem auf der Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG Cookies ein, die technisch notwendig sind, um Ihnen die grundlegenden Funktionen bereitstellen zu können.

Cookies sind kleine Dateien, die der Browser der Nutzerin/des Nutzers automatisch erstellt und die auf dem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem eingesetzten Endgerät ergeben, was jedoch nicht bedeutet, dass wir dadurch Kenntnis von der Identität der Nutzerin/des Nutzers erhalten.

Die technisch notwendigen Cookies können nicht deaktiviert werden. Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Der Browser kann jedoch so konfiguriert werden, dass keine Cookies auf dem Endgerät oder nur für die Dauer der Verbindung gespeichert werden bzw. dass stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neues Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann dazu führen, dass nicht alle Funktionen unserer Webseite genutzt werden können.

Darüber hinaus werden beim Aufruf einzelner Seiten temporäre Cookies zur technischen Diensterbringung verwendet. Diese so genannten Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Unser Online-Angebot enthält Verknüpfungen zu Diensten anderer Anbieter/-innen. Sofern Sie der Einbindung dieser Dienste zustimmen werden Daten durch den jeweiligen Anbieter (z.B. Meta, Google, Mastodon, Bluesky) außerhalb des Rechtsraums der Europäischen Union gespeichert. Trotz sorgfältiger Auswahl kann hier kein dem europäischen Datenschutzniveau gleichwertiges Schutzniveau sichergestellt werden und auch die Durchsetzung von Betroffenenrechten kann erschwert sein. Mit der Aktivierung der entsprechenden Einbindungen willigen Sie in Kenntnis der bezeichneten Risiken in eine entsprechende Datenübermittlung ein (Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO). Unter „Datenschutzeinstellungen ändern“ können Sie hierzu jederzeit Anpassungen vornehmen, Informationen zu dem jeweiligen Angebot einsehen oder Ihre Einwilligung widerrufen.

Die Diskussion um den Datenschutz insbesondere in sozialen Netzwerken nehmen wir sehr ernst. Wir weisen Sie daher darauf hin, dass es gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt ist, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Daher machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch von uns eingebundenen Dienste wie YouTube, Facebook, Instagram, X, Mastodon und Bluesky die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter/-innen die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. Es bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Sie sollten daher stets auch die Datenschutzerklärung der entsprechenden Anbieter/-innen prüfen.

Sie haben das Recht, eine nach Artikel 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (zum Beispiel bei der Nutzung des Kontaktformulars); die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf bleibt hiervon unberührt (Artikel 7 Abs. 3 D SGVO). Neben dem Widerrufsrecht stehen Ihnen die folgenden Betroffenenrechte zu: Auskunft über die Daten (Artikel 15 DSGVO), Recht auf Berichtigung (Artikel 16 DSGVO), Recht auf Löschung (Artikel 17 DSGVO), Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DSGVO), Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DSGVO), Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Artikel 21 DSGVO), Anspruch auf individuelle Prüfung (Artikel 22 DSGVO). Zudem haben Sie das Recht der Beschwerde bei dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Graurheindorfer Straße 153, 53117 Bonn (Artikel 77 DSGVO).

Für den Internetauftritt bmvg.de datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle:

Bundesministerium der Verteidigung
Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin

Weiterführende Verarbeitungen personenbezogener Daten (zum Beispiel im Rahmen einer Kontaktaufnahme mit einer Dienststelle) liegen in der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit der jeweiligen Behörde.

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die/den Datenschutzbeauftragte(n).

Datenschutzbeauftragte für den Geschäftsbereich BMVgBundesministerium der Verteidigung (DSB GB BMVgBundesministerium der Verteidigung)
Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin

E-Mail: DSBGBBMVg@bmvg.bund.de
Eingaben: DSBGBBMVgEingaben@bmvg.bund.de 

Datenschutzrechtlich verantwortlicher Auftragsverarbeiter nach Art. 4 Nr. 8 DSGVO sowie Art 28 DSGVO ist der ITInformationstechnik-Dienstleister

BWI GmbH
Auf dem Steinbüchel
22 53340 Meckenheim